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THEMA: Urheberrechtsverletzungen im Internet

Kennen Sie das auch? Sie gehen morgens zum Briefkasten und finden dort Post von einem Ihnen bisher völlig unbekannten Rechtsanwalt. In dem an Sie gerichteten Brief wird der Vorwurf erhoben, Sie hätten illegal MP3, Musik, ein Video, einen Film, ein Hörbuch, Bilder oder ein Computerspiel aus dem Internet heruntergeladen oder zum Download in einer Tauschbörse angeboten.

Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Bürger für Urheberrechtsverletzungen im Internet abgemahnt werden. Neben der Aufforderung, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, werden in der Regel hohe Schadensersatz- und Aufwendungsersatzbeiträge geltend gemacht.

Hauptsächlich handelt es sich um urheberrechtlich geschützte Musik- und Filmdateien, gegen deren Herunterladen die Film- und Musikindustrie mit den Abmahnungen vorgeht. Aber auch das unerlaubte Downloaden von Bildern, Rundfunksendungen und Kartenausschnitten kann Gegenstand einer Abmahnung sein.

Grundsätzlich ist zu beachten, dass in dem unerlaubten Anbieten oder Verbreiten von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet eine Urheberrechtsverletzung liegt. Insofern hat der Inhaber der Urheberrechte auch einen Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Ersatz des ihm durch die unerlaubte Handlung entstandenen Schadens.

Jedoch sollte den Aufforderungen der abmahnenden Rechtsanwälte nicht ungeprüft nachgekommen werden. Nicht selten wurde überhaupt kein Verstoß begangen. Außerdem sind die vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen meist zu weit gefasst, d.h., dass der Abgemahnte sich zu zukünftigen Handlungen verpflichtet, auf die seitens des Abmahnenden kein Anspruch besteht. Ferner sind die Schadensersatz- und Anwaltsforderungen oftmals weit überhöht.

Auf eine erhaltene Abmahnung nicht zu reagieren, ist die schlechteste Lösung, weil die Gefahr besteht, dass die Abmahnenden kurzfristig mit einer weitaus kostenintensiveren einstweiligen Verfügung ihren Unterlassungsanspruch durchsetzten. Es sollte aber auch nicht der Fehler begangen werden, aus Angst heraus die in der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungserklärung ungeprüft zu unterschreiben, da mit der Unterzeichnung dieser Erklärung eine Bindung an den in der Unterlassungserklärung enthaltenen Inhalt erfolgt.

Es ist stets empfehlenswert, das Abmahnschreiben wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen überprüfen zu lassen. Oft besteht die Möglichkeit, mit den Abmahnenden wegen der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung eine außergerichtliche Einigung zu erzielen, die den Interessen beider Seiten gerecht wird.