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THEMA: Scheidung

Familienrecht – Scheidung

Nach deutschem Recht kann eine Ehescheidung nur durch eine richterliche Entscheidung erfolgen. Hierfür ist der Antrag eines oder beider Ehegatten beim zuständigen Familiengericht erforderlich. Voraussetzung ist hierbei, dass die Ehe gescheitert ist.

Für die Stellung eines Scheidungsantrages muss grundsätzlich das Trennungsjahr abgelaufen sein. Leben die Ehegatten seit mindestens einem Jahr getrennt und beantragen beide Ehegatten die Scheidung oder stimmt der andere Ehegatte der Scheidung zu, kann die Ehe geschieden werden. Leben die Ehegatten seit mindestens drei Jahren getrennt, wird das Scheitern der Ehe unwiderlegbar vermutet.

Lediglich in Ausnahmefällen, das heißt bei Vorliegen sogenannter Härtefallgründe, kann eine Ehescheidung auch vor Ablauf des Trennungsjahres erfolgen.

Von Amts wegen wird im Scheidungsverfahren lediglich der Versorgungsausgleich, d. h. der Ausgleich der in der Ehezeit wechselseitig erworbenen Rentenanwartschaften, durchgeführt. Alle sonstigen Folgesachen (Unterhalt, Zugewinn, Sorge- und Umgangsrecht, Hausrat und Ehewohnung) werden im Scheidungsverfahren nur berücksichtigt, wenn hierzu rechtzeitig ein Antrag durch die Ehegatten gestellt wurde. Zu welchem Zeitpunkt ein Scheidungsantrag gestellt werden sollte, hängt häufig von der Interessenlage der Beteiligten ab. So kann sich beispielsweise für denjenigen Ehegatten, welcher höhere Rentenanwartschaften erwirtschaftet, die Stellung eines zeitnahen Scheidungsantrages empfehlen, da die Rentenanwartschaften grundsätzlich solange auf den anderen Ehegatten übertragen werden, bis ein Scheidungsantrag an den anderen Ehegatten zugestellt oder eine entsprechende Vereinbarung zwischen den Ehegatten in notarieller Form zum Versorgungsausgleich getroffen wurde. Andererseits kann sich beispielsweise für einen trennungsunterhaltsberechtigten Ehegatten empfehlen, mit der Stellung eines Scheidungsantrages noch abzuwarten, wenn zweifelhaft ist, ob der unterhaltsberechtigte Ehegatte auch nachehelichen Unterhalt beanspruchen kann. Der Trennungsunterhalt endet nämlich erst mit Rechtskraft der Scheidung.

Darüber hinaus könnte es für den Fall, dass die vorgenannten Folgesachen möglicherweise zwischen den Ehegatten im Streit stehen, zur Vermeidung von Kosten ratsam sein, vor Rechtskraft der Scheidung eine umfassende Scheidungs- und Trennungsfolgenvereinbarung zu treffen. Im Rahmen einer solchen Vereinbarung besteht großer Gestaltungsspielraum, der die Möglichkeit eröffnet, die wechselseitigen Interessen der Beteiligten umfänglich zu berücksichtigen.